Positive Prognose für Haushalt

Die Mitglieder der CDU Fraktion kommen am Dienstag, 19. September, zusammen, um unter anderem einen Rückblick auf die Sitzungen der Ausschüsse zu halten. „In dieser Sitzungsrunde wurde den städtischen Gremien der zweite Quartalsbericht für den Haushaltsplan 2017 vorgelegt, der aktuell ein prognostiziertes positives Jahresergebnis im ordentlichen Ergebnis ausweist“, berichtet CDU-Stadtverordneter Henning Ameis. „Dieser wird voraussichtlich mit einem Überschuss von rund 1,3 Mio. Euro schließen.“

Nach den Jahren 2015 und 2016 könnte der dritte Haushaltsplan in Folge mit einem positiven Jahresüberschuss im ordentlichen Ergebnis erzielt werden. „Wir sind auf einem guten Weg, die eingeleiteten Maßnahmen im Konsolidierungsprogramm greifen und wirken sich positiv aus“, sagt Fraktionsvorsitzender Markus Woißyk. „Ganz wesentlich zu diesem Ergebnis trägt die Einnahme aus der Gewerbesteuer bei, die aufgrund der sehr positiven Konjunktur wieder einmal einen hohen Stand ausweist.“

Eine seit mehreren Jahrzehnten weitsichtige Politik für den hiesigen Wirtschaftsstandort und die Ansiedlung zahlreicher Unternehmen versetzen Bensheim in die Lage, gute Einnahmen im Haushalt zu verzeichnen. Mehr als 3.000 neue Arbeitsplätze wurden geschaffen, die sich bei der Einkommenssteuer ebenso bemerkbar machen. Auch auf die Ausgaben wird geachtet, eine Nettoneuverschuldung kann wiederum vermieden werden.

Eine weitere Maßnahme aus dem Haushaltssicherungskonzept liegt den CDU-Stadtverordneten aktuell zur Beschlussfassung vor. Die LED-Beleuchtung im Stadtgebiet kann nun auch an klassifizierten Straßen wie zum Beispiel Bundes-, Landes- und Kreisstraßen eingeführt werden. Bei der ersten Umstellung auf die neue Technik im Jahr 2013 wurden diese Straßen bewusst ausgeklammert, da die technischen Voraussetzungen noch nicht gegeben waren.

„Die LED-Technik ist mittlerweile ausgereift und hell genug, um auch Hauptverkehrsstraßen auszuleuchten“, erklärt CDU-Stadtverordneter Rico Klos. „Mit der GGEW AG wird ein sogenannter Contractingvertrag geschlossen, der die Umrüstung von rund 1.200 Leuchten vorsieht und den städtischen Haushalt durch die Stromeinsparung im Durchschnitt auf zwanzig Jahre betrachtet, um rund jährlich 25.000 Euro entlastet.“

Die Fraktionsmitglieder treffen sich am Dienstag, 19. September, um 19 Uhr, im Weinhaus Blauer Aff, in der Kappengasse 2, in Bensheim-Auerbach. Über die weitere Entwicklung des Haushaltsplanes möchte die Union mit Bürgermeister Rolf Richter sprechen.